Köln, 9. April 2021. Berichte über den verstärkten Aufmarsch des russischen Militärs an der Ostgrenze der Ukraine, auf der Krim und weiteren Grenzregionen sowie die anhaltenden Verstöße gegen den geltenden Waffenstillstand in der Ostukraine deuten auf eine mögliche militärische Zuspitzung hin. Zugleich wird die NATO im Rahmen des Manövers Defender Europe 21 Truppen in den Osten des Bündnisgebiets in die Nähe der Ukraine verlegen.
Zu den Entwicklungen erklärt forumZFD-Vorstand Oliver Knabe: „Angesichts einer erneut drohenden Eskalation im Ukraine-Konflikt muss die Bundesregierung ihre diplomatischen Anstrengungen für eine schnelle Deeskalation verstärken und einer weiteren Zuspitzung im Verhältnis zwischen NATO und Russland entgegenwirken. Sie sollte die aktuelle Krise zum Anlass nehmen, sich noch mehr für eine langfristige Konfliktbeilegung zu engagieren. Dazu gilt es die Rolle der OSZE zu stärken und die Zivilgesellschaft zu unterstützen.“
Das forumZFD ruft die Bundesregierung dringend dazu auf, sich für hochrangige Treffen im Normandie-Format einzusetzen, das derzeit nur auf Berater*innen-Ebene tagt sowie auf ein Treffen des NATO-Russland-Rates zu drängen und die trilaterale Kontaktgruppe (Ukraine, Russland, OSZE) zu unterstützen.
Darüber hinaus sollte die Bundesregierung ihre Bemühungen für eine langfristige Friedenslösung verstärken. Dazu sollte sie vor allem zivilgesellschaftliche Akteure noch stärker als bislang einbinden und unterstützen und zugleich die Rolle und Kapazitäten der OSZE stärken.
Das forumZFD unterstützt in der Ukraine von den Büros in Kiev und Odesa aus Zivilgesellschaft und Aktivist*innen dabei, Prozesse der Konflikttransformation voranzubringen. Hierfür arbeitet das forumZFD mit verschiedenen Methoden, wie z.B. Friedensbildung, Konfliktbeobachtung, Kunst als Motor für sozialen Wandel, neuen Möglichkeiten der Kommunikation sowie der Gestaltung einer Erinnerungskultur.