20 Monate wütet das Virus, Tausende Menschen sterben. In der Bevölkerung geht die Angst um. Ärzt*innen in voller Schutzmontur versorgen die Infizierten. Die Rede ist jedoch nicht von COVID-19, sondern vom Ebolavirus, das im August 2018 im Osten der Demokratischen Republik Kongo um sich griff. Mittlerweile ist die Epidemie unter Kontrolle. Eine Sprecherin der Weltgesundheitsorganisation äußerte sich vorsichtig optimistisch, als Anfang März die vorerst letzte Patientin aus dem Krankenhaus entlassen wurde. Doch die Schwierigkeiten bei der Bekämpfung des Virus haben gezeigt, dass Friedensarbeit und medizinische Versorgung Hand in Hand gehen müssen.
Im Osten des Kongo herrscht seit Jahrzehnten Krieg. Bewaffnete Aufständische liefern sich regelmäßig Gefechte mit der kongolesischen Armee. Die Vereinten Nationen sind mit der Blauhelmmission MONUSCO im Einsatz. Gefährliches Terrain für Hilfskräfte. Während der Ebola-Epidemie gab es nach UN-Angaben 420 Angriffe auf Gesundheitseinrichtungen. Elf Ärzt*innen und Patient*innen wurden getötet, 86 verletzt.
Fachkräfte des Roten Kreuzes helfen Angehörigen, Ebola-Opfer im Kongo würdevoll und sicher zu bestatten.
Aber die Gewalt gegen Hilfskräfte war nicht das einzige Problem. Zwar lief die Unterstützung schnell an: Nach Ausbruch der Epidemie wurden innerhalb weniger Tage Fachleute und medizinisches Gerät in die betroffene Region gebracht. Doch die Bevölkerung wurde in die Maßnahmen anfangs kaum einbezogen und stand den Hilfskräften misstrauisch, zum Teil sogar feindselig gegenüber. Aber ohne das Mitwirken der Bevölkerung, etwa indem die Menschen die Verhaltensregeln zum Schutz vor dem Virus befolgten, war der Epidemie kaum beizukommen.
Yves Kalwira arbeitet in Goma im Osten des Kongo für die internationale Friedensorganisation „Search for Common Ground“. Gegenüber dem Deutschlandfunk erläuterte er, dass viele Verhaltensanweisungen während der Epidemie im Gegensatz zu den kulturellen Traditionen der Menschen gestanden hätten: „Jeder weiß eigentlich, dass sich nach dem Tod eines Menschen die ganze Familie versammeln muss, je nach Kultur der Volksgruppe dauert die Trauerfeier bis zu einer Woche. So viel Zeit ist nötig, damit auch die Angehörigen anreisen können, die von weiter her kommen. Und nun waren die Menschen plötzlich gezwungen, ihre Toten unter bestimmten Sicherheitsvorschriften zu bestatten.“
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Während des Ebola-Ausbruchs waren Friedensfachkräfte wie Yves Kalwira regelmäßig in der betroffenen Region im Einsatz, um zwischen den Hilfskräften, die die kongolesische Regierung in der fernen Hauptstadt Kinshasa entsandt hatte, internationalem medizinischem Fachpersonal und der Bevölkerung vor Ort zu vermitteln. Das Beispiel des Kongo zeigt, wie Friedensorganisationen Brücken zu den Menschen vor Ort bauen können. Sie kennen die lokalen Gebräuche, sprechen die Sprache der Einheimischen und schaffen Vertrauen – eine zentrale Voraussetzung dafür, dass Gesundheitsprävention konfliktsensibel umgesetzt und von der Bevölkerung mitgetragen wird.
Hilfskräfte fürchten COVID-19-Ausbruch in Kriegsgebieten
Weltweit blicken Helfer*innen nun mit wachsender Sorge auf die neue Gefahr durch COVID-19. Das Virus hat nahezu den gesamten Globus erfasst. Die Gesundheitsversorgung reicher Industrienationen ächzt unter dem exponentiellen Wachstum der Krankheitsfälle. Aus den meisten Ländern des globalen Südens wurden in den ersten Monaten der Pandemie dagegen verhältnismäßig wenige Ansteckungen gemeldet. Doch Hilfsorganisationen warnen, dass die Dunkelziffer sehr hoch sein könne. Insbesondere Kriegs- und Krisenregionen seien auf eine massive Ausbreitung des Virus nicht vorbereitet. Karl-Otto Zentel, Generalsekretär von CARE Deutschland, sagt: „In Konfliktländern wie dem Jemen, dem Südsudan oder in Syrien sind medizinische Einrichtungen zerstört, es fehlt sauberes Wasser und mangelt an Hygieneprodukten. Für Hunderttausende Menschen in diesen Ländern ist regelmäßiges Händewaschen als Vorbeugungsmaßnahme gegen COVID- 19 kaum möglich.“
Nach Angaben der International Crisis Group, die weltweit zu Konflikten forscht, bleibt die Gesundheitsversorgung in Kriegsgebieten auf der Strecke. Ein Ausbruch von Polio mitten im syrischen Kriegsgeschehen wurde 2013 und 2014 nur mühsam unter Kontrolle gebracht. Gegen die neue Gefahr durch COVID-19 sind die Menschen in der umkämpften Provinz Idlib im Nordwesten des Landes kaum gewappnet. Auch im Jemen ist die humanitäre Lage katastrophal. Hier wütet neben dem Krieg auch die Cholera – eine Krankheit, gegen die es im Gegensatz zu COVID- 19 bereits einen Impfstoff gibt. Doch die Kampfhandlungen machen eine umfassende Versorgung der Bevölkerung unmöglich. Laut Oxfam International ist nur noch die Hälfte der Gesundheitszentren funktionsfähig und 17 Millionen Menschen haben keinen Zugang zu sauberem Wasser. Wegen der Corona-Pandemie wurden zudem Flugverbindungen in und aus dem Land gestoppt, was die internationale Hilfe weiter erschwert.
„Die Wut des Virus veranschaulicht den Irrsinn des Krieges“, erklärte UN-Generalsekretär António Guterres Ende März. Er forderte einen sofortigen weltweiten Waffenstillstand, um die Pandemie einzudämmen, und appellierte an alle Kriegsparteien: „Bringt die Waffen zum Schweigen, stoppt die Artillerie, beendet die Luftangriffe!“
Corona-Krise birgt Konfliktpotenzial
Doch selbst wenn das Virus eingedämmt wird, sind die langfristigen Folgen der Pandemie kaum abzuschätzen. Eine globale Wirtschaftskrise deutet sich bereits an: Lieferketten sind unterbrochen, die Rohstoffpreise im freien Fall, der Tourismus ist weltweit zum Erliegen gekommen. Nicht nur für Staaten des globalen Südens brechen damit wichtige Einnahmequellen weg. Es droht ein massiver Anstieg der Arbeitslosigkeit, rund um den Globus bangen Menschen um ihre Lebensgrundlage. Eine Befürchtung ist, dass die von der Pandemie ausgelösten wirtschaftlichen und sozialen Verwerfungen Konflikte wie etwa Verteilungskämpfe um knappe Ressourcen vielerorts verschärfen könnten. Gleichzeitig erschwert die Pandemie Hilfslieferungen in Krisenregionen und diplomatische Bemühungen um Frieden.
Aber nicht nur Menschen in umkämpften Gebieten und in Staaten mit schwachem Gesundheits- und Sozialsystem sind besonders gefährdet. Das Virus bedroht vor allem auch jene, die keine Heimat mehr haben, keinen Staat, der sie schützen könnte, niemanden, der sie mit Sonderflügen nach Hause holt. Menschen auf der Flucht: Mehr als 70 Millionen waren es 2018 nach Angaben des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen. Überall auf der Welt stranden sie nun an Grenzposten, neu errichteten Mauern und Zäunen. Bereits vor Corona waren vielerorts die Grenzen dicht, nun ist erst recht kein Durchkommen mehr.
In Notunterkünften für Geflüchtete wie hier im Irak ist Abstand halten kaum möglich.
Kolumbien und Brasilien haben die Grenze zu Venezuela geschlossen, über die zuvor viele Menschen vor der politischen Krise und dem Versorgungsnotstand in ihrer Heimat geflohen waren. Die harte Linie der Trump-Regierung gegenüber Migrant*innen aus Lateinamerika hat sich in der Pandemie eher noch verschärft. Und auf den griechischen Inseln harren mehr als 40.000 Schutzsuchende unter menschenunwürdigen und gesundheitsgefährdenden Bedingungen aus. Hilfsorganisationen fordern eine sofortige Evakuierung der Camps, aber selbst die Initiative einiger EU-Staaten, einige wenige unbegleitete Minderjährige aufzunehmen, geriet durch die Corona-Krise ins Stocken. „In einigen Bereichen des Camp Moria gibt es nur einen Wasserhahn für 1.300 Menschen und keine Seife“, berichtet Dr. Hilde Vochten, Griechenland-Koordinatorin von Ärzte ohne Grenzen. „Familien von fünf oder sechs Personen schlafen in Zelten von drei mal zwei Metern. Empfohlene Verhaltensregeln wie regelmäßiges Händewaschen und Abstand halten sind schlicht unmöglich.“
Angriffe gegen Minderheiten nehmen zu
Der Norwegische Flüchtlingsrat weist darauf hin, dass sich Geflüchtete in der aktuellen Krisensituation vielfach Anfeindungen ausgesetzt sähen. Sie würden stigmatisiert und zu Unrecht beschuldigt, zur Verbreitung des Virus beizutragen. Der rechtspopulistische Politiker Matteo Salvini hatte den Corona-Ausbruch in Italien auf ein Rettungsschiff mit Asylsuchenden aus Afrika zurückgeführt, ohne diese Aussage mit Fakten zu belegen. Und der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán sprach von einem „klaren Bezug“ zwischen der Ausbreitung des Virus und Migrant*innen ohne Aufenthaltserlaubnis.
Die Corona-Pandemie schürt weltweit Ängste und soziale Spannungen, die sich zum Teil in Hass, Gewalt und Diskriminierung entladen. Fernand de Varennes, Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen für die Rechte von Minderheiten, äußerte sich Ende März besorgt über einen Anstieg von Fremdenfeindlichkeit und Hassreden. Es sei bereits zu tätlichen Angriffen gegenüber Menschen asiatischer Abstammung gekommen. Weltweit mehren sich die Berichte über Anfeindungen gegen Ausländer*innen und zwischen ethnischen oder konfessionellen Gruppen.
Grundrechte werden eingeschränkt
Friedensarbeit kann helfen, solchen Spannungen zu begegnen, Gewalt vorzubeugen und traumatische Erlebnisse aufzufangen. Gleichzeitig stehen die Fachkräfte vor Ort vor der Frage, wie sie ihr Engagement in Zeiten von Ausgangssperren und Kontaktverboten fortsetzen können. Schließlich beruht Friedensarbeit maßgeblich auf Vertrauensaufbau durch persönliche Begegnungen. Eine aktuelle Umfrage unter 400 Friedensfachkräften in über 60 Ländern ergab zudem, dass viele von ihnen mit Sorge auf die Finanzierung ihrer Arbeit blicken und fürchten, die Prioritäten der Geldgebenden könnten sich zugunsten der reinen COVID-19-Bekämpfung verschieben.
Ein weiteres Risiko für die Friedensarbeit besteht in der politischen Instrumentalisierung der aktuellen Situation. Politische Beobachter*innen befürchten, dass autokratische Regime weltweit die gravierenden Einschränkungen der Grundrechte, die während der Pandemie-Bekämpfung sinnvoll sein mögen, in der Post-Corona-Welt nicht mehr zurücknehmen. „Die Krise ist ein Geschenk für die Mächtigen, um die Schrauben anzuziehen, die Bürgerrechte einzuschränken und die autoritäre Wende zu rechtfertigen, von der sie alle träumen“, schreibt der senegalesische Ökonomie-Professor Felwine Sarr in der Süddeutschen Zeitung.
Beispiele gibt es bereits. So wurden etwa bei einem Polizeieinsatz gegen Demonstrierende im Niger Mitte März mehrere Menschen getötet. Tausende waren auf die Straße gegangen und hatten die Veröffentlichung eines kritischen Berichts über Korruption gefordert. Die Behörden untersagten die Kundgebung mit Verweis auf das Coronavirus – und das, obwohl zu diesem Zeitpunkt noch kein einziger Krankheitsfall im Land bekannt war und alle anderen öffentlichen Veranstaltungen weiter stattfinden durften.
Erschreckend sind auch Berichte über Polizeigewalt im Zuge der Corona-Krise. In Indien hat die „Nationale Kampagne gegen Folter“ in den ersten Wochen der strikten Ausgangssperre über 170 Fälle von Sicherheitskräften registriert, die Menschen auf der Straße verprügelten oder demütigten. Sogar Ärzt*innen auf dem Weg zur Arbeit seien angegriffen worden. Auch in Südafrika setzt die Polizei die Ausgangssperre rigoros durch. Gegenüber dem Deutschlandfunk berichtete eine Bewohnerin des Townships Delft in Kapstadt, wie mehrere Sicherheitskräfte in ihr Haus stürmten, weil sie vorher auf der Straße war: „Das ist so traumatisierend, so wurde ich noch nie verprügelt. Ich hatte drei Tage so starke Schmerzen, dass ich nicht mal zur Apotheke gehen konnte.“
Friedensprojekt Europa in Gefahr
Unterdessen untergraben selbst in Europa einige Staaten demokratische Grundpfeiler wie die Presse- und Meinungsfreiheit. Das ungarische Parlament stimmte Ende März einem Gesetz zu, das nicht nur Ministerpräsident Orbán umfassende Befugnisse zum Regieren per Dekret erteilt, sondern auch die Verbreitung von „Falschnachrichten oder verdrehten Fakten“ in der Corona-Krise unter Strafe stellt – bei Verstoß drohen bis zu fünf Jahre Gefängnis. Kritiker*innen befürchten, dass die Regierung die neuen Befugnisse zur Einschränkung der Meinungsfreiheit einsetzt. Von den mahnenden Worten der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ließ Budapest sich scheinbar nicht beirren.
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Überhaupt scheint die Zukunft des Friedensprojekts Europa ungewisser denn je. Die Not der Geflüchteten an den EU-Außengrenzen besteht unverändert fort, auch wenn die Nachrichten darüber von Corona-Berichten überlagert werden. Der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn sagte gegenüber dem Deutschlandfunk, wenn „die EU noch in den Spiegel schauen“ wolle, müsse sie sich unverzüglich auf eine gemeinsame Lösung verständigen.
Stattdessen setzen die Staaten während Corona auf Abschottung und nationale Alleingänge. Von Solidarität ist wenig zu spüren, wenn Länder wie Deutschland als eine der ersten Reaktionen auf die Pandemie ein Ausfuhrverbot für Medizingüter auch in EU-Partnerstaaten erlassen. Erstaunliche Einmütigkeit herrscht dagegen beim Ausbau militärischer Kapazitäten zur Sicherung der Außengrenzen: Anfang April beschloss die EU die neue Militärmission „INRI“ – abgeleitet vom griechischen Wort für „Frieden“ –, die unter anderem Menschenschmuggel im Mittelmeer unterbinden soll und dabei genau wie die Vorgängermission „Sophia“ mit der vielfach für Menschenrechtsverletzungen kritisierten libyschen Küstenwache zusammenarbeitet.
Panzer ersetzen keine Beatmungsgeräte
Die Corona-Krise wird zum globalen Stresstest. Der israelische Historiker Yuval Noah Harari schreibt in der Financial Times, Ausnahmesituationen seien, als habe jemand den Vorspulknopf für gesellschaftliche Entwicklungen gedrückt: „Dieser Sturm wird vorübergehen. Aber die Entscheidungen, die wir jetzt treffen, können unser Leben über Jahre verändern.“
Wer wie NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg mitten in der Pandemie fordert, den wirtschaftlichen Folgen von Corona zum Trotz an der Erhöhung der Verteidigungsausgaben festzuhalten, der verkennt, dass Panzer und Raketen keine Intensivstationen und gut bezahltes medizinisches Personal ersetzen können. Das Netzwerk Friedenskooperative weist darauf hin, dass im Bundeshaushalt 2020 rund zwölf Prozent für Verteidigung vorgesehen sind, was rund 45 Milliarden Euro entspricht, aber nur vier Prozent beziehungsweise zwölf Milliarden Euro für Gesundheit. Und die belgische Koalition gegen Atomwaffen rechnet vor, für die Kosten eines Atombombers ließen sich 2.200 Beatmungsgeräte finanzieren.
Manche Politiker*innen griffen in ihrem Krisenmanagement zu martialischen Worten. „Wir sind im Krieg“, rief Emmanuel Macron seinen Landsleuten zu, und US-Präsident Donald Trump betitelte sich selbst als „Kriegszeit-Präsident“. Diese Rhetorik wirkt fehl am Platz, denn dem Coronavirus ist mit keiner Armee der Welt beizukommen. In der Krise stellt sich die Frage, welche Prioritäten die globale Gemeinschaft in der Post-Corona-Welt setzen möchte.
„Alles wird gut“: Inmitten der Krise gibt es auch Zeichen der Hoffnung.
Das Coronavirus hat das Potenzial, weltweit Konflikte zu verschärfen. Es führt uns bestehende Ungleichheiten vor Augen und vertieft soziale Spaltungen, etwa durch die Tatsache, dass sich die Quarantäne in einem Haus mit Garten und mit gesichertem Einkommen sehr viel besser aushalten lässt als etwa in einer beengten Hochhauswohnung, als Obdachlose*r oder in einem Flüchtlingscamp. Die Krise trifft diejenigen am härtesten, die ohnehin wenig haben. Friedensarbeit ist dringend nötig, um gegenzusteuern und neu aufkeimenden Konflikten vorzubeugen.
Doch inmitten der Krise gibt es auch Zeichen der Hoffnung. Zivilgesellschaftliche Organisationen weltweit lassen sich von repressiven Maßnahmen der Regierenden nicht beeindrucken. Der Einsatz für Frieden und Gerechtigkeit geht weiter, wie zum Beispiel die Mitarbeitenden des forumZFD aus Jordanien, dem Kosovo, Israel und Palästina sowie Kambodscha schildern. Die vielen Aktionen der Solidarität und Mitmenschlichkeit in der Gesellschaft machen Mut. Und der Friedensappell von UN-Generalsekretär António Guterres verhallte nicht überall ungehört: Unter anderem in Kolumbien, Kamerun, im Sudan und auf den Philippinen erklärten Kriegsparteien vorübergehende Waffenruhen. Jetzt ist die Zeit, darüber zu sprechen, in welcher Welt wir nach Corona leben wollen.