Ampelkoalition:
Ein Fortschritt für Frieden und Entwicklung?
Online-Gespräch
Dienstag, 14. Dezember, 18:30-20:00 Uhr
„Mehr Fortschritt wagen“: Mit diesen großen Worten haben SPD, Grüne und FDP ihren Koalitionsvertrag überschrieben. Aber kommt mit der neuen Bundesregierung auch ein neuer Aufbruch für die Friedens- und Entwicklungspolitik?
Die Bewertungen aus der Zivilgesellschaft fallen gemischt aus: Die Ankündigung eines Rüstungsexportkontrollgesetzes und der Beobachterstatus bei der Konferenz zum Atomwaffenverbotsvertrag sind aus friedenspolitischer Perspektive zu begrüßen. Außerdem haben sich die künftigen Regierungsparteien auf Verfahren zur Aufarbeitung des Afghanistaneinsatzes geeinigt, die auch von Teilen der Friedensforschung und -bewegung gefordert wurden. Noch ist aber offen, welche Konsequenzen aus dem Scheitern am Hindukusch gezogen werden.
Wenige Tage nach der voraussichtlichen Amtsübergabe diskutieren wir, was von der neuen Bundesregierung zu erwarten ist. Gibt es mit der Ampelkoalition eine Chance, die Außen-, Entwicklungs- und Sicherheitspolitik stärker an Frieden, Demokratie und Menschenrechten auszurichten? Was ist von den neuen Minister*innen zu erwarten? Welche Schritte müssen folgen, damit die vielversprechenden Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag, allen voran ein Rüstungsexportkontrollgesetz, umgesetzt werden? Wie kann die zivile Friedensförderung und Krisenprävention, die im Koalitionsvertrag viel zu kurz kommt, dennoch gestärkt werden?
Diese Fragen diskutieren mit Ihnen:
- Simon Bödecker, Ohne Rüstung Leben
- Christoph Bongard, Forum Ziviler Friedensdienst e.V.
- Dr. Martina Fischer, Brot für die Welt
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